Ortsgemeinderatssitzung am 12.08.2026
Gemäß Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz wird hiermit bekannt gegeben, dass am Mittwoch, dem 12. August 2026, um 19:00 Uhr eine Sitzung des Ortsgemeinderats Neuburg am Rhein stattfindet.
Sitzungslokal: Turnhalle Grundschule Neuburg, In der Wörthenlache, 76776 Neuburg am Rhein
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 04.02.2026
3. Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 22.04.2026
4. Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 27.05.2026
5. Einwendungen gegen das Sitzungsprotokoll vom 17.06.2026
6. Genehmigung einer Spende, Mobilitätszuschuss für die Gemeinde Neuburg
7. Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Neuburg
8. Friedhof Neuburg – Grundsatzbeschluss zur Herstellung neuer Urnenbestattungsmöglichkeiten
9. Bauanträge
9.1. Bauanträge – Bauvoranfrage zu einem Wohnhausneubau in Neuburg, Schifferstraße, Pl.Nr. 429/5
9.2. Bauanträge – Umbau eines Wohnhauses mit Fassadenänderung und Abbruch eines Balkons in Neuburg, Rheinstraße, Pl.Nr. 480/1
10. Informationen über aktuelle Angelegenheiten
11. Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)
12. Sonstiges, Wünsche, Anträge
Nichtöffentlicher Teil
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Vertragsangelegenheiten
15. Sonstiges
Öffentlicher Teil
16. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Dieter Hutzel
Ortsbürgermeister